Aktuelles
Am 22. Mai 2013, um 16.00 Uhr eröffnet die Bundestagsabgeordnete Sabine Stüber (DIE LINKE) eine Plakatausstellung mit dem Titel „Die neue...
Bundestag debattiert über Verkauf der TLG-Wohnungen
Um den Verkauf der Treuhand-Wohnungen (TLG Immobilien GmbH und TLG Wohnen GmbH) geht es am...
Genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten
In den Bundesministerien, dem Bundeskanzleramt und beim Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und...
Keine Ermittlungsverfahren wegen Terrorverdachts im Jahr 2012
Im Jahr 2012 wurden beim Generalbundesanwalt keine Ermittlungsverfahren wegen eines...
Umweltausschuss spricht sich gegen Mindestnutzungsdauer für technische Geräte aus
Die Mindestnutzungsdauer von in Deutschland auf den Markt...
AKW-Betreiber sind an Produktions- und Entsorgungskosten ausreichend beteiligt
Aus Sicht der Koalitionsmehrheit im Petitionsausschuss tragen die...
„Leben mit der Energiewende“ von Frank Farenski
Sabine Stüber: „Das A und O ist der dezentrale Umbau der Energiewirtschaft, so...
Gesundheitsministerium sieht keinen Grund für Abschaffung der Refinanzierungsklausel in Hausarztverträgen
Die in Paragraf 73b Abs. 5a des SGB V...
Arbeitnehmerentsendegesetz
Die Bundesregierung ist der Ansicht, über genügend personelle und materielle Mittel zu verfügen, um Verstöße gegen das...
Förderung von Jugendwohnheimen
Die Förderung von Jugendwohnheimen und anderen Einrichtungen des Jugendwohnens steht im Mittelpunkt einer Kleinen...