
(Berlin, 28.09.2011) Auf seiner heutigen Sitzung hat der Umweltausschuss des Bundestages einen Beschluss des Bundestages aus dem Jahr 2008 mehrheitlich bestätigt: Deutschland soll sich am Schutz der einzigartigen Regenwälder in Ecuador finanziell beteiligen.
„Die Bundesregierung muss sich an die klaren Vorgaben des Bundestages halten und sich finanziell am Schutz der Regenwälder in Ecuador beteiligen, so wie es schon vor zwei Jahren beschlossen wurde. Ein Beharren auf der plötzlichen Verweigerungshaltung der Bundesregierung wäre ein großer Rückschlag für den weltweiten Regenwaldschutz.“, kommentiert Sabine Stüber, Mitglied des Umweltausschusses der Fraktion DIE LINKE. Stüber ergänzt:
„Durch ihre Ablehnung des ITT-Regenwaldprojekts in Ecuador gefährdet die Bundesregierung eine Waldregion mit einer weltweit einzigartigen biologischen Vielfalt. Mit seiner Ignoranz gegenüber Beschlüssen des Bundestags verletzt Entwicklungsminister Dirk Niebel zudem in eklatanter Weise demokratische Grundprinzipien.“
„Letzte Woche sprach sich die Unionsfraktion für eine Unterstützung des Regenwaldprojekts aus, heute rudert das unionsgeführte Bundesumweltministerium zurück. Abermals zeigt sich die Koalition in einem erschreckend desaströsen Zustand.“, so die Bundestagsabgeordnete weiter.
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