Direkt gewählte Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis 058 (Uckermark-Barnim I)
Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und im Petitionsausschuss

02.09.2011 Nanotechnologie braucht Regeln nach dem Vorsorgeprinzip

Am 1. September übergab der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) dem Bundesumweltminister sein neustes Gutachten "Vorsorgestrategien für Nanomaterialien". Das wurde am Abend dann in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

Es geht um konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik. Die Entwicklung und Anwendung von Nanomaterialien muss konsequent nach dem Vorsorgeprinzips erfolgen, um die Vorteile der Technologie nutzen zu können, aber mögliche Risiken für Mensch und Umwelt abzuwenden.

"Es ist ganz offensichtlich auch die Meinung des Sachverständigenrates, dass der Knackpunkt für die Menschen in zu wenig Vorsorge beim Umgang mit der Nanotechnologie liegt. Strikte Vorsorge ist aber notwendig, wenn man die positiven Möglichkeiten der Nanotechnologie, wie in der Medizin, nicht aufs Spiel setzen will", so Sabine Stüber, Bundestagsabgeordnete der LINKEN. Und sie ergänzt: "Es sind auch durchaus bedenkliche Nanomaterialien im Umlauf. Deshalb haben wir als Bundestagsfraktion DIE LINKE. schon im Frühjahr einen Antrag mit Forderungen nach mehr Risikoforschung, einer Melde- und vor allem Genehmigungspflicht für Nanomaterialien und auch einer strikten Kennzeichnungspflicht, ins Parlament eingebracht. All diese Forderungen finde ich nun auch in dem Gutachten wieder. Das macht mich froh, denn es sind unsere politischen Positionen im Umwelt- und Verbraucherschutz, die gestern vom Sachverständigenrat bestätigt wurden. Hoffen wir, dass die Regierungskoalition die Handlungsempfehlungen nun aufgreifen wird."

Hintergrund:

Nanotechnologie wird als Schlüsseltechnologie der Zukunft angesehen. Da man aber bisher wenig über die Langzeitwirkung von Nanomaterialien weiß, sind auch die Risiken für Mensch und Umwelt schwer abzuschätzen. Deshalb fordern immer mehr Wissenschaftler und verantwortungsvolle Vertreter der Wirtschaft einen rechtlichen Rahmen zur Regulierung von Nanomaterialien. Verbote und Beschränkungen sollen laut Sachverständigenrat immer schon dann möglich sein, wenn für bestimmte Nanomaterialien eine "abstrakte Besorgnis" festgestellt wird.

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