22.02.2012 Aus dem Bundestag

69 Bundeswehrangehörige als Rechtsextremisten eingestuft

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat nach Angaben der Bundesregierung in den Jahren 2010 und 2011 in 963 Verdachtsfällen wegen rechtsextremistischer Vorkommnisse in der Bundeswehr ermittelt. Dabei seien 69 Bundeswehrangehörige als Rechtsextremisten eingestuft worden. Dies geht aus einer Antwort der Regierung (17/8543) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (17/8334) hervor.

43.185 Menschen mit einer Asylberechtigung

Ende vergangenen Jahres waren im Ausländerzentralregister 43.185 Menschen mit einer Asylberechtigung erfasst. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (17/8547) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (17/8397) weiter hervorgeht, belief sich die Zahl der zum Stichtag 31. Dezember 2011 erfassten Personen mit Flüchtlingsschutz auf 70.033. Ferner waren den Angaben zufolge 27.332 Menschen mit Aufenthaltstiteln erfasst, die aufgrund von Abschiebungsverboten erteilt werden.

(Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz, PuK 2)